Prunksitzung in Astem am Samstag

Ein gelungener Abend war die Prunksitzung in der Jakob-Roos Halle in Astem. Der Einstieg des ersten Büddenredners mit seinem aussergewöhnlichen Tier, dem „Met-Igel“ folgte schon bald die Rede der zwei Protokollanten.
Verschiedene Themen wurden treffsicher vorgetragen. Natürlich zählte das fehlende Lebensmittelgeschäft dazu, aber auch der selbstkritische Hinweis zum Schluß „trifft man sich wieder beim Globus an de Kass“. Vielleicht wird mit dem Neubau an der Astemer Kirche ein neuer Anlauf genommen.
Weniger treffsicher thematisiert war die fehlgeschlagene Zusammenlegung der Betriebshöfe Nauem und Trewwer. Eine Zusammenlegung ist nicht selbstverständlich billiger.
Was auf der Bühne geleistet wurde, war zeitweise unfassbar. Tänzerische Vorstellungen von verschiedenen Gruppen waren schon sportlich-athletisch. Vorträge von den Entertainern brachten den vollbesetzten Saal zum Überkochen.
Was beispielsweise die beiden Frankfurter Herzbuben für Stimmung machten, überraschte die beiden selber. Da hat das Mitklatschen und Mitsingen richtig Spaß gemacht. Da war auch der eine oder andere nicht ganz so gute Vortrag zu verschmerzen.
Ein weiterer Vortragender ging an Grenzen, die wahrscheinlich bei dem Einen oder Anderen die Frage hinterlassen hat, wie weit man bei de Fassenacht insbesondere beim „Kirchlichen“ gehen kann.

Ein Blick in die Runde ergänzte den überragenden Eindruck. Alle kostümiert, es hat sich keiner lumpen lassen. Sehr schön, dass auch junge Menschen an der Prunksitzung teil nahmen und voll mitmachten. Die nächste Kampagne scheint gesichert.
Auch unser neu gewählter Bürgermeister war da und hat bis zum Schluss „mitgehalten“ und gab damit einen guten „närrischen“ Einstand. Auch an dieser Stelle an ihn: Alles Gute.

Nach der Pause gab´s weitere abwechslungsreiche Einsätze. Das Komitee hat auch da gute Arbeit geleistet. Die ausgewählte Reihenfolge ergab eine unterhaltsame Kurzweiligkeit und so war der gelungene Abend gegen halb eins beendet.

Mehr Bäume am Schwarzbach

Am vergangenen Samstag hat Jochen Engel zu einer Baumpflanzaktion im gerodeten Gebiet am Schwarzbach hinter der Laurentiuskirche eingeladen. Unser Gemeindevorstandsmitglied hat ebenfalls Hand angelegt und einen Baum gepflanzt.

Eine gute Aktion, die wir gerne personell noch stärker unterstützt hätten, wären nicht die üblichen Terminkonflikte :-/

Wir hoffen nun, dass möglichst viele Bäume möglichst schnell das Rodungsgebiet wieder nach Wald aussehen lassen und bedanken uns beim Initiator dieser Aktion für die gute Idee.

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Öffentliche Fraktionssitzung

Auf der öffentlichen Fraktionssitzung der GLT durften wir etwa 25 Menschen begrüßen, darunter auch Parlamentsmitstreiter aus den Reihen der SPD und der FW.

Besprochen wurden vor Allem die Themen Spielplätze und Verfüllung, im Anschluss an die offizielle Sitzung wurden noch einige bilaterale Gespräche geführt.

Hier zwei Presseartikel zu unserer Sitzung:
https://www.main-spitze.de/lokales/kreis-gross-gerau/trebur/glt-spd-und-freie-wahler-arbeiten-in-trebur-zusammen_19141311
http://www.ruesselsheimer-echo.de/lokales/ruesselsheim/Sanierung-der-Spielplaetze-Buerger-und-Fraktionen-kritisieren-Untaetigkeit-der-Verwaltung;art57641,3145915

Biodiversität auf Treburs Flächen

Mehr Vielfalt bald auch in Trebur

Biodiversität hält Einzug, Antrag mit breiter Mehrheit angenommen

Endlich ist es auch in Trebur angekommen: Wir können nicht so weiter machen wie bisher, die Insekten werden immer weniger und auch die Artenvielfalt bei den Pflanzen hat in den vergangen Jahren schwer gelitten. Dank einer Initiative von Hülya Tiril-Müller von den Freien Wählern, mit der sie auch das Thema des diesjährigen Neujahrsempfangs der GLT aufgriff, war das ganze endlich auch Thema in der Treburer Gemeindevertretung. Beim Neujahrsempfang hatte NABU-Vorstandsmitglied Ingmar Stelzig unter Anderem über das Insektensterben und Möglichkeiten des Entgegenwirkens vorgetragen. Die GLT steht zu 100% hinter dem Antrag und begrüßt die Inititive sehr.
„Wir hätten so einen Antrag auch gern selbst gebracht, doch leider sieht sich die CDU nicht im Stande Anträgen zuzustimmen auf denen GLT steht. Deshalb war es so schon besser“, erklärt GLT-Fraktionsvorsitzende Sonja Mars. Doch fast wäre die Initiative trotzdem an den üblichen Bedenkenträgern gescheitert. Vor allem die CDU wollte eine klare Kosteneinschätzung und -beschränkung und vor jedem Saatkorn einen erneuten Beschluss der Gemeindevertretung. Damit wäre die Arbeit einer Projektgruppe von vorneherein massiv eingeengt worden. „Da macht es schon fast keinen Sinn mehr, dass man überhaupt anfängt zu arbeiten“, schimpft Andreas Mars.

Einziger Lichtblick in einer unsäglichen Diskussion im Ausschuss war Treburs neue Umweltberaterin Anne Koszela. Extrem gut vorbereitet und äußerst kompetent erläuterte sie der CDU, dass eine Kostenschätzung derzeit noch schwierig sei und dass man sicherlich nicht auf einmal alle gemeindeeigenen Flächen umgestalten werde.

Auch der FDP ist diese Art von Umgestaltung viel zu teuer (eine Anmerkung hier: In Riedstadt ist ein solches Projekt bereits umgesetzt und es spart dort Geld anstatt neue Kosten zu verursachen). Stephan Dehler möchte lieber einigen Unternehmen im Astheimer Gewerbegebiet die Erschließungskosten ersparen (das wären Einnahmeverluste im mittleren fünfstelligen Bereich), wie er das wieder ausgleichen will, blieb unklar.

Ein wichtiges Argument von CDU und Bürgermeister Sittmann gegen Blühwiesen beispielsweise an den Ortseingägnen: „Die müssen ordentlich sein.“ An dieser Stelle wollen wir kurz ein aktuelles Bild vom Geinsheimer Ortseingang aus Richtung Trebur kommend zeigen. Wir denken, viel mehr müssen wir zu diesem „ordentlichen Ortseingang“, den wir insbesondere der CDU zu verdanken haben, nicht sagen.

Wir freuen uns jedenfalls auf viele bunte, naturnahe Wiesen!

Eure GLT!

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Blick aus Trebur Richtung Geinsheim, (c) Andreas Mars

Gemeindevertretung vom 16. März 2018

Effizientes Arbeiten – jetzt auch im Treburer Gemeindeparlament

Bereits zum zweiten Mal gab es in der Sitzung der Gemeindevertretung am vergangenen Freitag (16. März 2018) eine Tagesordnung, die in Teile A und B gesplittet war. Unter Teil A werden alle Punkte zusammen gefasst, zu denen es keinen Diskussionsbedarf mehr gibt oder die in den Ausschüssen weitgehend einstimmig abgestimmt worden waren. Teil A wird dann en bloc angestimmt. Das spart unglaublich viel Zeit. Die GLT drängte auf die Einführung dieses Systems (das übrigens schon sehr lange in der Geschäftsordnung so verankert ist) bereits zu Beginn der Legislaturperiode. “Nun sind wir endlich einen Schritt weiter”, findet Fraktionsvorsitzende Sonja Mars. Am Freitag konnten 6 Tagespunkte zusammengefasst werden und nur noch 8 Punkte musste einzeln diskutiert und abgestimmt werden, so dass die Sitzung nach weniger als 90 Minuten beendet war.

Zusammenfassung der wichtigsten Punkte:
Die Gemeinde Trebur tritt mit überwältigender Mehrheit der Hessenkasse bei, für das Schwimmbad wird ein Schwimmbeckensauger angemietet und nicht gekauft und die Bürgermeisterdirektwahl findet am 27. Januar 2019 statt. Ein Grundstücksverkauf in Astheim muss erneut vertagt werden, da noch zu prüfen ist, ob ein CDU-Änderungsantrag über die Verwendung des Verkaufserlöses rechtlich in Ordnung ist.
Ein heißes Thema ist die Änderung des Bebauungsplans Nord-Ost. Nachdem im Ausschuss verschiedene Fragen nicht zu unserer Zufriedenheit beantwortet werden konnte, herrschte noch immer eine große Unsicherheit über die Tatsachen zu diesem Thema. Deshalb wurde dieser Tagesordnungspunkt noch einmal komplett in den Ausschuss verschoben. Die Gemeindevertreter hoffen dort nun alle Antworten zum tatsächlichen Sachstand zu bekommen. Konkret geht es um einige Grundstücke in der Eichenstraße, die im Bebauungsplan eine geringere zulässige Geschossflächenzahl und Grundflächenzahl ausgewiesen haben, als die Grundstücke in der direkten Nachbarschaft. Der alte B-Plan soll nun auf Bestreben und auf Kosten eines Anwohners so geändert werden, damit dieser Anwohner sein neu erbautes Haus auch voll nutzen kann. Nach derzeitigem Sachstand dürfte er sein ausgebautes Dachgeschoss nicht als Wohnraum nutzen. Warum das Gebäude in dieser Form eine Baugenehmigung bekommen hat und welches Bauamt hier geschlafen hat, ist unklar.
Mit knapper Mehrheit konnte ein Treburianischer Sonderweg bei Stellenbesetzungen abgeschafft werden. Seit einiger Zeit musste über jede neu auszuschreibende Stelle in der Gemeindevertretung diskutiert und beschlossen werden. Dank eines GLT-Antrages ist diese Wiederbesetzungssperre nun Geschichte. “Die Gemeindevertretung kann und soll den Stellenplan beeinflussen, das ist ausreichend. Wir müssen nicht bei jeder Gelegenheit einzelne Scheibchen der Verwaltung kaputt diskutieren”, erklärt Andi Mars. Nach hitzigen Diskussionen ging der GLT-Antrag mit 12 Ja-, 10 Neinstimmen und 4 Enthaltungen gerade so durch.

Bücherei

Erst die Musikschule und nun die Büchereien. In Trebur wird gestrichen, eingespart und an der Gebührenschraube gedreht, wo es nur geht. Vor einem Jahr erst hat die Gemeindevertretung die Gebühren der Musikschule so weit erhöht, dass die Anmeldezahlen drastisch zurück gegangen sind. Wie lange es die Musikschule noch gibt, steht in den Sternen. Nun haben sich die Parlamentarier auf Drängen von FDP der CDU und eines Bürgervorschlags von Erwin Seitz (seines Zeichen Mitglied der Mir Trewwerer) die Bücherei ausgekuckt und wollen mit sinnfreien Sparmaßnahmen den Haushalt sanieren. Nur noch 50 000 Euro Personalkosten dürfen dort ab 2020 ausgegeben werden. Wie hoch die Personalkosten derzeit sind, wusste aber keiner? Wie so eine Umstrukturierung ablaufen soll und ob die Büchereimitarbeiter dann demnächst im Bauamt, der Pressestelle oder im Standesamt eingesetzt werden sollen, ohne entsprechende Ausbildung und Gelder für Umschulungsmaßnahmen, ist vollkommen unklar.
Das Ende der Treburer Bücherei, wie wir sie kennen, ist damit unabdingbar. Die Motivation der Mitarbeiter ist am Boden. Die Frage, die Sonja Mars dazu einfällt: „Wer aus dem Gemeindeparlament ist denn eigentlich aktiver Nutzer der Bücherei?“ Familie Mars geht regelmäßig in die Bücherei, weitere Gemeindevertreter haben wir dort noch nicht getroffen.

Kurzbericht zur Gemeindevertretung am 29. September 2017

Das Wichtigste zuerst: Es wird weiterhin eine/n Umweltberater/in in der Gemeindeverwaltung geben. Dank unserer Initiative und der Unterstützung von CDU und FW wurde unser Antrag angenommen, dass die Stelle schnellstmöglich wiederbesetzt werden soll. Wir sind darüber sehr froh und hoffen nun, dass der Gemeindevorstand im Stellenbesetzungsverfahren ein erfolgreiches Händchen haben wird.

Den vorhabenbezogenen Bebauungsplänen in der Niersteiner Straße und in der Friedhofstraße wurden zugestimmt, ebenso den Satzungen (Feuerwehrgebühren und Sondernutzung).

Unsere Anträge zum Riedweg und für ein offenes WLAN (siehe unten) wurden in die Ausschüsse verwiesen, ebenso die FW-Anträge für ein Notstromkonzept und zum Ortskern Astheim.

Auf Initiative der FW soll nun das bereits seit langem beschlossene Personalkonzept mit sehr geringem finanziellen Aufwand erstellt werden. Insbesondere auf dieses Ergebnis sind wir sehr gespannt.

Abgelehnt wurde der FDP-Antrag, der eine Gebührenerhebung durch den Bauhof vorsieht.

Personalia: Heike Staengle ist auf eigenen Wunsch nicht mehr Mitglied im Stiftungsrat der Lucy-Weinert-Stiftung, die Wahl eines neuen Mitglieds steht aus. Durch den Wegzug von Rainer Hofmann war im Ortsgericht Trebur I ein Posten vakant, hierfür wurde Sabine Kaus-Schmidt gewählt. Besten Dank an dieser Stelle an die bisherigen Ehrenämtler für die geleistete Arbeit.

Sanierung Riedweg

Offenes WLAN

Bericht zur Gemeindevertretung am 2. Juni 2017

Hier die wichtigsten Punkte aus der Sitzung in komprimierter Form:

  • Gewerbegebiet Rußloch: Nach langer Diskussion auch über einen Änderungsantrag der CDU sah alles danach aus, als würde der Antrag der Marketingkomission abgelehnt. Die Diskussion war leicht chaotisch und unsachlich, der Änderungsantrag von CDU und FW (lag lediglich als Tischvorlage vor) sorgte für Verwirrung. Mangelnde Informationen über einen eventuell vorhandenen Investor, der mit der Gemeinde laut Bürgermeister noch nicht in Kontakt, laut Gerüchten aber schon parat steht, rundeten das wirre Bild ab. Die vorherige Berichterstattung der Presse redete das Gewerbegebiet ebenfalls tot. Schließlich konnte sich die Gemeindevertretung in einer von uns beantragten Sitzungsunterbrechung auf einen weitgehenden Konsens einigen, den wir auf unsere Eingabe hin gemeinsam erarbeiteten: Die Gemeinde soll 2017 bis zu 10.000 € für die wissenschaftliche Begleitung bzw. Konzeption des Geländes ausgeben, 2018 (mit Sperrvermerk) nochmals bis zu 10.000 €. 2019 und 2020 kommen dann die ‚echten‘ Planungskosten von jeweils 35.000 €. Das Gebiet wurde inhaltlich weitgehend an die Umgehungsstraße gebunden und eine Erschließung über die Oderstraße ausgeschlossen. Wir hoffen, dass diese unglaublich konstruktiven 10 Minuten der Sitzungsunterbrechung eine neue Kultur der Zusammenarbeit und der zielgerichteten Arbeit markieren.
  • Stelle Kinder- und Jugendförderung: Die (bislang) unbefristete Stelle soll zwar wieder besetzt werden, aber nun hat der Befristungsirrsinn auch die Gemeinde Trebur erreicht: Sie soll auf zwei Jahre befristet werden. Dies haben wir abgelehnt, denn: Die begleiteten Projekte finden dauerhaft jedes Jahr statt. Was soll sich hier in zwei Jahren ändern? Vermutlich stehen wir in knapp zwei Jahren an der gleichen Stelle, die Rahmenbedingungen sind die Gleichen. Warum also nicht gleich als Arbeitgeber attraktiv sein und eine unbefristete Stelle ausschreiben?
  • Schulkindbetreuung: Die anstehen Erhöhung der Gebühren um fast 100% ist leider weiterhin Beschlusslage. Die Verwaltung hat lediglich den Auftrag bekommen, ein neues Berechnungsmodell für den Kostendeckungsgrad zu entwickeln. Höchst fraglich ist, ob es zeitlich reicht, dass die neue Gebührenordnung zum neuen Schuljahr in Kraft treten kann. Das wäre unser Wunsch, um hier eine massive Zusatzbelastung der Eltern zu verhindern.
  • Haushaltskommission: Der Bürgermeister zog die Vorlage mit Zwischenergebnissen aus der HH-Kommission zurück.
  • Parkplatzgebühr Schwimmbad: Den Ansatz der Freien Wähler, nun einfach mal eine Umsetzung zu versuchen, finden wir gut. Leider wurde der Antrag bei Stimmengleichheit abgelehnt.
  • Schiedsperson Geinsheim: Wir glauben, dass hier das falsche Wahlverfahren verwendet wurde. Daher konnte keine der drei Personen die gesetzlich nötigen 16 Stimmen auf sich vereinigen. Der Vorsitzende erkärte, er würde nun das Wahlverfahren prüfen lassen.

Bericht zur Gemeindevertretung vom 16. Dezember 2016

Entwicklung der Hessenaue: Es wurde ein städtebauliches Konzept beschlossen, welches eine Nachverdichtung der Hessenaue ermöglicht. Im Einzelfall müssen die Bauherren nun jeweils individuell einen sogenannten Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) erstellen und von der Gemeindevertretung genehmigen lassen.
Auch wurden bereits zwei solche Vorhaben im Entwurf einstimmig beschlossen

Bürgerfragestunde: Auf Antrag der GLT wird es zukünftig eine Bürgerfragestunde (vor der Gemeindevertretung) geben. Leider sind die Regelungen hierzu aus rechtlichen Gründen sehr restriktiv. Die Themen dürfen keine sein, die aktuell auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung stehen. Zudem müssen alle Fragen fünf Tage vor der Sitzung eingereicht werden. Wir begrüßen die Einrichtung und würden uns freuen, wenn es trotz der recht hohen Hürden positive Resonanz seitens der Bevölkerung gäbe.

Waldverkauf an Fraport: Nach langen Diskussionen wurde die Vorlage, den Wald für die BAB-Anschlussstelle an Frapoort zu verkaufen, wieder in den Ausschuss verwiesen. Zur Freude der GLT wurde jedoch abgelehnt, die Kompensationsflächen zu verkaufen oder Wegerechte zu Gunsten von Fraport ins Grundbuch eintragen zu lassen.

TV Trebur: Der TV plant auf dem Grundstück mit den Tennisplätzen einige Entwicklungen. Es wurde beschlossen, dass der bestehende Erbbaupachtvertrag aufgelöst und in einen neuen umgewandelt werden kann, sobald konkretere Planungen vorliegen.

Forstbewirtschaftung: Die CDU beantragte, dass sich die Gemeinden Zeppelinheim und Mörfelden-Walldorf an der Bewirtschaftung der Waldwege im Oberwald beteiligen mögen, andernfalls solle die Bewirtschaftung der Wege eingestellt werden. Zudem solle mehr Nadelholz gepflanzt werden, um den Profit zu erhöhen.
Unser Änderungsantrag, den Anteil des Nadelwaldes zu verändern, um der ökologischen (und nicht der finanziellen) Waldwirtschaft Rechnung zu tragen, wurde knapp angenommen, ebenso wie der so geänderte Antrag.

Bericht zur Gemeindevertretung vom 23. September 2016

Einige aus Sicht der GLT unkritische Dinge:

  • Es soll eine einheitliche Abfallsatzung im Bereich des Abfallverbandes entworfen werden.
  • Die Bauten in den Außenbereichen der Gemeinde sollen, soweit aus Sicht der Behörden möglich, mit einem Bebauungsplan legalisiert werden.
  • Im Kinderhaus Unterm Regenbogen in Astheim wird sehr eine FSJ-lerin eingesetzt werden, um danach das Anerkennungsjahr und schließlich die Ausbildung zur Erzieherin aufzunehmen.

Stellenbesetzung im Meldeamt: Mehrheitlich wurden alle Änderungsanträge und die Wiederbesetzung selbst abgelehnt. Der Gemeindevorstand muss damit nun umgehen, und wir sind auf das weitere Vorgehen gespannt.

Bürgerfragestunde: Unseren Antrag aus dem Februar wurde nun stattgegeben. Der Gemeindevorstand soll eine Satzung hierfür erarbeiten. Zukünftigt soll es also vor der Sitzung eine Fragestunde geben, die für alle Bürgerinnen und Bürger offen ist.

Zweitwohnungssteuer: Unser Satzungsentwurf wurde in den Ausschuss verwiesen. Bei uns hat, gelinde gesagt, Verwunderung ausgelöst, dass der Bürgermeister von möglichen Einnahmen in Höhe von etwa 11.000 € sprach, während er selbst in das Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde den Betrag 40.000 € schreiben ließ. Wir fragen uns: Was stimmt denn nun? Und müssen wir zukünftig alle Zahlen hinterfragen, die uns vom Gemeindevorstand vorgelegt werden?

Fluglärm-Schilder: Der FDP-Antrag zur ersatzlosen Demontage wurde erfreulicherweise abgelehnt. Ein konkurrierender CDU-Antrag, wonach die Bürgerinitiative die Chance erhalten soll, neue Versionen der Schilder zu installieren, wurde angenommen. Mit diesem Kompromiss können wir insgesamt leben und hoffen, dass die BIT dies umsetzt.

Städtepartnerschaft mit Jimbolia: Resultierend aus einer FDP-Anfrage gab es nun den Antrag, der mit weit überwiegender Mehrheit angenommen wurde. Auch wir freuen uns auf die zukünftige Partnerschaft!

Friedhofskultur: Der FW-Antrag zur Schaffung alternativer Beisetzungsmöglichkeiten wurde nach langer Diskussion in den Ausschuss verwiesen. Schade finden wir, dass unser Antrag, der in die gleiche Richtung ging, im Juli abgelehnt wurde: Laut FW hatten wir ja „ausschließlich Waldflächen“ im Fokus, dies sei hier nicht so.