Autor: Andi Mars

Selbst verschuldet

Andi Mars Allgemein, Presse

Ein banales „Wir haben es Euch ja gesagt“ möchten wir an dieser Stelle jetzt gar nicht bringen. Viel zu traurig macht uns die derzeitige Verkehrssituation in der Großgemeinde. Dank Logistiker und Wiederverfüllung hat der Schwerlastverkehr dramatisch zugenommen. Das Groß-Gerauer Echo widmete der Problematik nun sogar eine ganze Seite in der Wochenendausgabe.

Viel können wir im Moment nicht tun, eine oder gar zwei Ortsumgehungen fallen nicht einfach so vom Himmel, der Verkehr ist da und so wie es aussieht müssen wir damit leben. Das einzige was wir akut tun können, ist den überflüssigen Verkehr, der durch die Verfüllung der Kiesseen derzeit entsteht, zu stoppen. Die GLT hat deshalb schon vorletzte Woche einen Antrag zum sofortigen Stopp der Verfüllung eingereicht. „Wenigstens einen Teil der Kieslaster können wir so verhindern“, führt GLT-Mitglied Andreas Mars aus. Der komplette Antrag findet sich im Post von heute Mittag.

Die Fraktionen der GLT aus dieser und der letzten Legislaturperiode betonen an dieser Stelle noch einmal, dass wir von vorne herein gegen den Logistiker in Geinsheim waren. Auch wenn es sich um ein privates Grundstücksgeschäft gehandelt hat, hatte es die Gemeindevertretung dennoch in der Hand. Die Änderung des Bebauungsplans hätte einfach abgelehnt werden müssen, ohne die Erlaubnis für so große Hallen hätte es auch keinen Logistiker gegeben.

„Das wird auch nicht schlimmer als zu Zeiten von Mitsubishi“ hatte vor allem die CDU noch bis vor einem Jahr getönt. Jetzt hört man solche Äußerungen nicht mehr. Jetzt zeigen sich alle betroffen von der aktuellen Situation. Mit etwas mehr Weitblick und weniger Sorge um den Geldbeutel der Gemeinde Trebur hätte die derzeitige Situation verhindert werden können.

„Leider gibt es zu viele Gemeindevertreter, denen bei solchen Angeboten schon die Euro-Zeichen in den Augen stehen“, resümert Fraktionsivorsitzende Sonja Mars. Sie erinnert sich an eine Sitzung, zu der Bürgermeister Sittmann und die Wirtschaftsberatung Trebur die Fraktionsvorsitzenden im Juni 2017 eingeladen hatten, es ging um einen Investor für das Gewerbegebiet Rußloch in Trebur. Und wen durften wir da am Besprechungstisch des Bürgermeisters sitzen sehen? Herrn Bischoff, genau der Investor, dem wir den ganzen Schlamassel in Geinsheim verdanken. Doch anstatt ihn einfach aus dem Rathaus zu jagen, hörten sich die Fraktionen die Pläne über 14,5 Meter hohe und 40 000 Quadratmeter große Hallen an – wieder einmal standen vielen die Euro-Zeichen in den Augen. In solchen Momenten fragt man sich schon, in welcher Paralleldimension sich die Anwesenden befinden, wenn sie die Hallen einfach mit einem hübschen Anstrich versehen wollen, damit sie nicht mehr so auffallen und glauben damit alle Probleme zu lösen…

Biodiversität auf Treburs Flächen

Andi Mars Allgemein, Berichte, Presse

Mehr Vielfalt bald auch in Trebur

Biodiversität hält Einzug, Antrag mit breiter Mehrheit angenommen

Endlich ist es auch in Trebur angekommen: Wir können nicht so weiter machen wie bisher, die Insekten werden immer weniger und auch die Artenvielfalt bei den Pflanzen hat in den vergangen Jahren schwer gelitten. Dank einer Initiative von Hülya Tiril-Müller von den Freien Wählern, mit der sie auch das Thema des diesjährigen Neujahrsempfangs der GLT aufgriff, war das ganze endlich auch Thema in der Treburer Gemeindevertretung. Beim Neujahrsempfang hatte NABU-Vorstandsmitglied Ingmar Stelzig unter Anderem über das Insektensterben und Möglichkeiten des Entgegenwirkens vorgetragen. Die GLT steht zu 100% hinter dem Antrag und begrüßt die Inititive sehr.
„Wir hätten so einen Antrag auch gern selbst gebracht, doch leider sieht sich die CDU nicht im Stande Anträgen zuzustimmen auf denen GLT steht. Deshalb war es so schon besser“, erklärt GLT-Fraktionsvorsitzende Sonja Mars. Doch fast wäre die Initiative trotzdem an den üblichen Bedenkenträgern gescheitert. Vor allem die CDU wollte eine klare Kosteneinschätzung und -beschränkung und vor jedem Saatkorn einen erneuten Beschluss der Gemeindevertretung. Damit wäre die Arbeit einer Projektgruppe von vorneherein massiv eingeengt worden. „Da macht es schon fast keinen Sinn mehr, dass man überhaupt anfängt zu arbeiten“, schimpft Andreas Mars.

Einziger Lichtblick in einer unsäglichen Diskussion im Ausschuss war Treburs neue Umweltberaterin Anne Koszela. Extrem gut vorbereitet und äußerst kompetent erläuterte sie der CDU, dass eine Kostenschätzung derzeit noch schwierig sei und dass man sicherlich nicht auf einmal alle gemeindeeigenen Flächen umgestalten werde.

Auch der FDP ist diese Art von Umgestaltung viel zu teuer (eine Anmerkung hier: In Riedstadt ist ein solches Projekt bereits umgesetzt und es spart dort Geld anstatt neue Kosten zu verursachen). Stephan Dehler möchte lieber einigen Unternehmen im Astheimer Gewerbegebiet die Erschließungskosten ersparen (das wären Einnahmeverluste im mittleren fünfstelligen Bereich), wie er das wieder ausgleichen will, blieb unklar.

Ein wichtiges Argument von CDU und Bürgermeister Sittmann gegen Blühwiesen beispielsweise an den Ortseingägnen: „Die müssen ordentlich sein.“ An dieser Stelle wollen wir kurz ein aktuelles Bild vom Geinsheimer Ortseingang aus Richtung Trebur kommend zeigen. Wir denken, viel mehr müssen wir zu diesem „ordentlichen Ortseingang“, den wir insbesondere der CDU zu verdanken haben, nicht sagen.

Wir freuen uns jedenfalls auf viele bunte, naturnahe Wiesen!

Eure GLT!

Logistik.png
Blick aus Trebur Richtung Geinsheim, (c) Andreas Mars

Neueste Anträge

Andi Mars Anträge 2018

Die GLT-Fraktion hat zwei neue Anträge eingereicht.

Zum Einen soll ein(e) Antikorruptionsbeauftrage(r) bestellt werden. Hier geht es ganz wesentlich darum, in sensiblen Bereichen (z.B. Bauleitplanungen, Beschaffungen, Vergabe, Geschenkannahme) Transparenz herzustellen, professionelle Beratung bzw. Hilfestellung zu geben und nicht zuletzt auch das Personal zu schützen.

Zum Anderen soll beschlossen werden, dass für den Rest dieser Legislaturperiode die Steigerung der Gebühren im Bereich der Kindertagesstätten auf die Inflationsrate begrenzt ist. Nachdem nun eine gewisse Entlastung zum 1. August wirksam wurde, geht es nun darum, den Familien auch zukünftig eine Planung zu ermöglichen.

Antrag Antikorruptionsbeauftragte(r)

Antrag KiTa-Gebühren

offenes WLAN in Trebur?

Andi Mars Anträge 2018

Vor einiger Zeit wurde der Prüfantrag zur Konzepterstellung für ein offenes WLAN angenommen. Just gestern hat das Land Hessen im Rahmen der „Förderrichtlinie Breitbandausbau“ die Installation und Inbetriebnahme von öffentlichen Hotspots im Umfang von bis zu 1.000 EUR pro Gerät und insgesamt bis zu 10.000 EUR veröffentlicht. Die Zuschussquote liegt bei 90%. Wir meinen: Eine sehr gute Chance, diese Infrastrukturmaßnahme nun umzusetzen und die Fördermittel abzurufen.

Daher haben wir gestern beigefügte Anfrage eingereicht. Wir hoffen, dass dies nun zu einer Umsetzung und deutlich geringeren Kosten führt. ‚Nebenbei‘ sei erwähnt, dass sich im Falle der Förderung auch der Rahmendienstleister ekom21 die Abwicklung übernimmt und das Personal im Rathaus sich hierum nicht kümmern muss.

Anfrage als .pdf

Spielplätze in Geinsheim die Zweite

Andi Mars Allgemein, Presse

„Wir stehen nachdrücklich hinter diesem Antrag und waren auch mit der Geinsheimer Bevölkerung im Kontakt, dort wird der Verkauf mit großer Mehrheit mitgetragen“, hatte CDU-Bürgermeisterkandidat Constantin Mussel noch in der Gemeindevertretung im Juni gesagt.

Und jetzt? Die CDU macht eine Kehrtwende, und wir betonen ausdrücklich, dass dies nur für die CDU-Fraktion gilt. Offenbar ist die Geinsheimer Bevölkerung doch nicht der Meinung, wie uns glauben gemacht werden sollte. Wir bleiben bei unserer Meinung (der sich nun die CDU auch anschließt) und können nur sagen: „Zum Glück wird hier offenbar tatsächlich keine Mauer gebaut. Nicht umsonst haben wir uns in aller Deutlichkeit gegen den Verkauf positioniert“, wiederholt Fraktionsvorsitzende Sonja Mars den Standpunkt der GLT. Leider scheint es so, als ob es immer erst offenen Widerstand in der Bevölkerung geben muss, um manche Politiker vom Sinngehalt ihrer Vorhaben zu überzeugen. Wir begrüßen daher das Engagement der Menschen in Geinsheim und danken für die geleistete Überzeugungsarbeit. „Ohne Sie hätten wir das wieder einmal nicht geschafft“, zeigt Andreas Mars sich dankbar.

„Wirklich interessant, wie sehr sich die Meinung nach Beginn des Bürgermeisterwahlkampfs ändert, wenn plötzlich Gegenwind aufkommt“, kommentiert Andreas Mars die Entwicklungen. Die GLT freut sich schon auf weitere Kehrtwenden. Wir denken da an die Waldbewirtschaftung, Bebauungspläne und Grünflächennutzung. Der Bürgermeisterwahlkampf dauert ja noch lange…

 

Gemeindevertretung vom 16. März 2018

Andi Mars Berichte

Effizientes Arbeiten – jetzt auch im Treburer Gemeindeparlament

Bereits zum zweiten Mal gab es in der Sitzung der Gemeindevertretung am vergangenen Freitag (16. März 2018) eine Tagesordnung, die in Teile A und B gesplittet war. Unter Teil A werden alle Punkte zusammen gefasst, zu denen es keinen Diskussionsbedarf mehr gibt oder die in den Ausschüssen weitgehend einstimmig abgestimmt worden waren. Teil A wird dann en bloc angestimmt. Das spart unglaublich viel Zeit. Die GLT drängte auf die Einführung dieses Systems (das übrigens schon sehr lange in der Geschäftsordnung so verankert ist) bereits zu Beginn der Legislaturperiode. “Nun sind wir endlich einen Schritt weiter”, findet Fraktionsvorsitzende Sonja Mars. Am Freitag konnten 6 Tagespunkte zusammengefasst werden und nur noch 8 Punkte musste einzeln diskutiert und abgestimmt werden, so dass die Sitzung nach weniger als 90 Minuten beendet war.

Zusammenfassung der wichtigsten Punkte:
Die Gemeinde Trebur tritt mit überwältigender Mehrheit der Hessenkasse bei, für das Schwimmbad wird ein Schwimmbeckensauger angemietet und nicht gekauft und die Bürgermeisterdirektwahl findet am 27. Januar 2019 statt. Ein Grundstücksverkauf in Astheim muss erneut vertagt werden, da noch zu prüfen ist, ob ein CDU-Änderungsantrag über die Verwendung des Verkaufserlöses rechtlich in Ordnung ist.
Ein heißes Thema ist die Änderung des Bebauungsplans Nord-Ost. Nachdem im Ausschuss verschiedene Fragen nicht zu unserer Zufriedenheit beantwortet werden konnte, herrschte noch immer eine große Unsicherheit über die Tatsachen zu diesem Thema. Deshalb wurde dieser Tagesordnungspunkt noch einmal komplett in den Ausschuss verschoben. Die Gemeindevertreter hoffen dort nun alle Antworten zum tatsächlichen Sachstand zu bekommen. Konkret geht es um einige Grundstücke in der Eichenstraße, die im Bebauungsplan eine geringere zulässige Geschossflächenzahl und Grundflächenzahl ausgewiesen haben, als die Grundstücke in der direkten Nachbarschaft. Der alte B-Plan soll nun auf Bestreben und auf Kosten eines Anwohners so geändert werden, damit dieser Anwohner sein neu erbautes Haus auch voll nutzen kann. Nach derzeitigem Sachstand dürfte er sein ausgebautes Dachgeschoss nicht als Wohnraum nutzen. Warum das Gebäude in dieser Form eine Baugenehmigung bekommen hat und welches Bauamt hier geschlafen hat, ist unklar.
Mit knapper Mehrheit konnte ein Treburianischer Sonderweg bei Stellenbesetzungen abgeschafft werden. Seit einiger Zeit musste über jede neu auszuschreibende Stelle in der Gemeindevertretung diskutiert und beschlossen werden. Dank eines GLT-Antrages ist diese Wiederbesetzungssperre nun Geschichte. “Die Gemeindevertretung kann und soll den Stellenplan beeinflussen, das ist ausreichend. Wir müssen nicht bei jeder Gelegenheit einzelne Scheibchen der Verwaltung kaputt diskutieren”, erklärt Andi Mars. Nach hitzigen Diskussionen ging der GLT-Antrag mit 12 Ja-, 10 Neinstimmen und 4 Enthaltungen gerade so durch.