In der gestrigen öffentlichen Informationsveranstaltung zum Haushalt hat Jochen Engel die zuvor eingereichten Fragen der Fraktionen CDU, FW und uns beantwortet. Zunächst einmal freut es uns, dass auch einige „Nicht-Politiker*innen“ den digitalen Weg gefunden haben!

Erfreulich ist, dass die Zuweisungen vom Land weiter steigen (ca. 400T EUR). Grund dafür sind Förderungen durch das Gute-Kita-Gesetz, die Gemeindeschwester und kleinere Förderungen, beispielsweise für Reparaturen. Es wurde höchste Zeit, dass das Land Hessen die Kommunen besser ausstattet. Allerdings ist unserer Meinung nach weiterhin Aufholbedarf.

Die CDU fragte, warum die Aufwendungen für bezogenen Leistungen so drastisch gesunken sind. Vergessen hat sie offenbar, dass alleine der Bereich Abfall mit 1 Mio. EUR nicht mehr im kommunalen Haushalt enthalten ist…

Die Gemeinde möchte Ökopunkte verkaufen und damit etwa 90T EUR einnehmen. Auf Nachfrage wurde gesagt, dass die „Einwerbung“ eines Ökopunkts im Mittel etwa 12 Cent kostete. Aktuell sind diese mehr als das Achtfache wert. Dies zeigt, dass Investitionen in Natur, Umwelt und Landschaft nicht nur helfen, das Klima zu retten – sie retten auch den Geldbeutel der Gemeinde.

Erstaunlich ist, dass in 2020 fast der Planansatz der Gewerbesteuer eingenommen wurde, obwohl viele Bereiche durch die Beschränkungen stark gebeutelt wurden. Wir hoffen, dies ist ein gutes Zeichen, dass das örtliche Gewerbe vergleichsweise glimpflich durch die Krise kam und kommt – das wird jedoch erst in der Zukunft genau ersichtlich sein.

Die Personalkosten steigen erneut – allerdings wohl begründet und durch die Landeszuweisungen, wie oben beschrieben, gegenfinanziert.

Insgesamt war dies eine sehr informative und zielführende Sitzung. Wir bauen nun darauf, dass die Haushaltsberatungen mindestens genauso gut ablaufen werden.