Pressemitteilung: Förderprogramme abgelehnt

Die Grüne Liste Trebur sieht sich nach Ablehnung der Förderung von Solar- und Regenwassernutzung als alleinige, ernsthafte Wählervereinigung von Klimaschutz vor Ort.

In der Gemeindevertretersitzung im Februar stellte die Grüne Liste die Anträge, Solarenergie- und Regenwassernutzung für die Bürgerinnen und Bürger finanziell zu fördern. Das Gemeindeparlament lehnte am letzten Freitag beide Anträge ab.

Die Grüne Liste ist insbesondere enttäuscht über die vielen Enthaltungen, die maßgeblich zu dem Scheitern beider Initativen führten.
„Schade, nachdem das Gemeindeparlament noch im letzten Jahr mit einer Erklärung nach Initative der Grünen Liste die negativen Auswirkungen des Klimawandels wie Wetterextreme oder Wasserknappheit und damit Handlungsbedarf anerkannte“, bemerkt Sonja Mars, Fraktionsvorsitzende.

Seitens der Christdemokarten und Liberalen rechnete die Grüne Liste mit weitgehender Ablehnung.
„Dass sich selbst SPD und Freie Wähler weitgehend enthielten und damit die Klimainitativen zu Fall brachten, tut weh“, kommentiert die Fraktionsvorsitzende.

Harald Frick, der beide Anträge begründete, zeigt sich ebenfalls enttäuscht, “selbst das an dem Abend eingebrachte Angebot unverbindlicher Prüfung, die keinerlei Beschluss und Bindung bedeutet, konnte nicht umstimmen“.

Der Einwurf einer fehlenden Finanzierung an dem Beschlussabend läuft ins Leere, da beide Initiativen ohnehin erst im nächsten Jahr finanzwirksam eingeplant waren, gegenfinanziert dann möglicherweise mit jährlich wiederkehrenden Landesfördergeldern.
Der weitere unkonkrete Einwand, andere Ideen zu fördern ohne diese zu benennen, befremdet die Grüne Liste ebenfalls.
Der Initativtext betrifft vielmehr vielfach landes- und bundesweit durch andere Kommunen eingesetzte und bewährte Förderrichtlinien. Allein dadurch wäre der Verwaltungsaufwand stark verringert gewesen, die genannten Techniken millionenfach ohnehin unkritisch.

„Wenn wir konkret Initiativen beschreiben, lehnt man sie mit diesen Gründen ab; werden Texte vage und allgemein, werden diese ebenfalls abgelehnt – sie seien nicht spezifisch genug – und sie sind auch nicht rechtssicher“, bedauert Andreas Mars, „wie sollen wir das auflösen?“

Die Grüne Liste vermutet eher eine Ausflucht als die tatsächlichen Gründe zu nennen, da man der Grünen Liste den „Erfolg“ nicht gönnt.

„Es steht fest, nur mit der Grünen Liste werden aus Worten auch Taten. Angewendeter Klimaschutz mit Akzeptanz braucht eine Stimme am 14. März oder bei der Briefwahl“, so Sonja Mars abschließend.

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